AGB für Käufer

Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Firma

circle concepts GmbH (folgend "PHOTOCIRCLE")

Geschäftsführer: Thomas Heinrich

Geschäftsansässig: Monumentenstraße 1, 10829 Berlin

Mail change@photocircle.net

Tel.: +49 (0)30 / 788 971 95

Allen Lieferungen und Leistungen, die PHOTOCIRCLE für seine Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Regelungen wird widersprochen.

§ 1 Hinweis zur Nutzung unseres Webshops

1. Als Kunde werden Sie über das Programm der Website durch den Shop und, sofern Sie dies mögen, eine sich hieran anschließende Bestellung geführt. Sie können zu den einzelnen von uns dargestellten Produkten Produkt- und Gestaltungshinweise sowie individuelle Preise aufrufen. Diese werden durch das System der Website auf Basis Ihrer Eingaben errechnet. Von uns im Shop eingestellte Produkte sind insoweit noch nicht endgefertigt vorhanden. Mit den zur Ansicht gereichten Vorschaubildern bemühen wir uns um eine bestmögliche Wiedergabe. Geringe optische Abweichungen zwischen Vorschaubild und Endprodukt gelten als zugestanden.
2. Als Kunde können Sie ferner auch eigene Dateien als Vorschaubild hochladen und nach Ihren Wünschen mit von uns im Shop vorgegebenen Tools individuell bearbeiten (Button „Bilder drucken“)

§ 2 Vertragsschluss

1. Eine Verpflichtung zur Fertigung dargestellter und durch Kundenspezifikationen konfigurierter Produkte besteht grundsätzlich nicht. Dies gilt sowohl im Fall der Auswahl von Produkten aus einer unserer Galerien als auch für den Fall selbst hochgeladener Dateien. Insoweit stellt der Webshop kein verbindliches Angebot unsererseits dar, sondern allein eine abstrakte Aufforderung zur Abgabe eines kundenseitig definierten Angebots.
2. Mit Verbringen von Produkten in den Warenkorb, dem Zeichnen der entsprechenden Belehrung zum Widerruf und zur Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der anschließenden Betätigung des Bestellbuttons geht uns Ihre Bestellung zu. Diese stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die der Bestellung zugrundeliegenden Produkte, deren Fertigung und Lieferung dar. Wir bestätigen Ihnen umgehend mit automatischer Bestellbestätigung den Eingang der Bestellung. Der Mail sind sämtliche von Ihnen für die Bestellung relevanten Daten und Fakten nochmals enthalten. Ebenso sind noch einmal die Belehrung zum Widerruf sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten.
3. Mit einer zweiten Mail und binnen einer Frist von 48 Stunden ab Bestellung bestätigen wir Ihnen die Annahme des Angebots auf Fertigung und Lieferung der von Ihnen ausgewählten Produkte nebst voraussichtlichem Liefertermin („Auftragsbestätigung“). Der Auftragsbestätigung sind die Zahlungs- und Lieferungsbedingungen nochmals enthalten. Gegebenenfalls erklären wir Ihnen im Einzelfall und binnen selber Frist auch nicht fertigen und liefern zu können oder aber dies nur in Teilleistungen zu erbringen. Als Kunde sind Sie zur Entgegennahme von Teilleistungen nicht verpflichtet. Infolge Ausbleibens eines von Ihnen zu erklärenden Einverständnisses in Teilleistungen wird ein Vertrag nicht geschlossen.
4. Während des Bestellvorganges werden Ihre von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten aufgenommen und bei uns abgespeichert. Sie können zu jedem Zeitpunkt der Bestellung diese korrigieren oder aber auch ohne Ergebnis den Bestellvorgang beenden. In diesem Fall werden die von Ihnen eingegebenen Datensätze gelöscht. Gleiches gilt für den Fall individueller Produkte, welche Sie aufgrund eigener Dateien zu fertigen beabsichtigen. Brechen Sie den Vorgang ab, werden die von Ihnen eingegebenen Datensätze gelöscht, hochgeladene Dateien ebenso. Weitergehende Informationen zu den von Ihnen erhobenen Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzbestimmung.

§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

1. Die Preise der einzelnen Angebote folgen aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung. Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) zuzüglich der Kosten für Porto, Verpackung und Versand (Versandkosten). Die Versandkosten sind von der Versandart sowie der Größe und dem Gewicht der bestellten Ware(n) abhängig. Sie werden im Bestellvorgang gesondert angegeben. Der Kunde trägt alle bei Vertragsschluss ausgewiesenen Versandkosten.
2. PHOTOCIRCLE liefert, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nur nach Vorauskasse. Wahlweise stehen Ihnen PAYPAL, Sofortüberweisung, die Zahlung per Banküberweisung oder die Zahlung mittels Kreditkarte zur Verfügung. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 5 Kalendertage nach Zugang der Auftragsbestätigung fällig.
3. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann PHOTOCIRCLE Verzugszinsen und Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen. Weitere Rechte von PHOTOCIRCLE bleiben hiervon unberührt.

§ 5 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Der Versand erfolgt mittels originärer Paketzustelldienste wie DHL, TNT und DPD. Die Zeit für die Herstellung der Waren und deren Lieferzeit ergeben sich aus den Angaben auf der Internetseite. Die für die Bestimmung der Herstellung und Lieferung maßgebliche Frist beginnt am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer, Versandkosten und ggf. anfallenden weiteren Kosten).
2. Soweit PHOTOCIRCLE aus Gründen, die PHOTOCIRCLE zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
3. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die PHOTOCIRCLE nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei einem Verbrauchsgüterkauf mit der Übergabe der Ware an den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Zahlung verbleibt die bestellte Ware im Eigentum von PHOTOCIRCLE, Herrn Thomas Heinrich.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von PHOTOCIRCLE nicht zulässig.

§ 7 Keine Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten durch PHOTOCIRCLE

1. PHOTOCIRCLE und der Geschäftsführer Thomas Heinrich sind zur öffentlichen Zugänglichmachung, Verbreitung, Vervielfältigung sowie Bearbeitung der auf der Website zur Bestellung nach Kundenspezifikation eingestellten Bildnisse berechtigt. Die für die Nutzung der Bildnisse auf photocircle.net sowie für den Verkauf der Bildnisse erforderlichen Nutzungssrechte sind von den Urhebern und weiteren Lizenzgebern eingeholt.
2. Mit einem Vertrag über die Fertigung und Lieferung von Produkten aus unserem Webshop werden keine vertraglichen Nutzungsrechte an den Bildnissen eingeräumt. Dem Käufer wird also durch PHOTOCIRCLE oder den Fotografen kein Recht eingeräumt, die Werke über den gesetzlich erlaubten Umfang hinaus zu nutzen. Bei Verletzungen der dem Fotografen zustehenden Nutzungsrechte riskieren Kunden die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.

§ 8 Gewährleistung

1. Die Ansprüche des Kunden gegen PHOTOCIRCLE bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen in § 8 und § 9 Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen PHOTOCIRCLE.
3. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt für Schadensersatzansprüche dann nicht, wenn PHOTOCIRCLE, seinem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schadensersatzanspruch auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht.
4. Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an PHOTOCIRCLE zu melden. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt § 377 HGB.

§ 9 Haftung

1. PHOTOCIRCLE haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch PHOTOCIRCLE, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
3. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.
4. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl gegenüber PHOTOCIRCLE als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von PHOTOCIRCLE ausgeschlossen.
5. Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, haftet PHOTOCIRCLE dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von PHOTOCIRCLE anerkannt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 11 Besondere Bestimmungen bei Nutzung des Angebots „Bilder drucken“

1. Soweit Sie als Kunde bei Nutzung des Angebots „Bilder drucken“ eigene Dateien hochladen und unter Angabe spezifischer Kriterien eine Produktion über unseren Webshop in Auftrag geben, räumen Sie uns, sofern Sie oder Dritte Urheber- oder Leistungsrechte an dem Material haben, die entsprechenden Nutzungsrechte in dem für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang ein. Gleiches gilt gegenüber Dritten, insbesondere unseren Erfüllungsgehilfen, welche als Teil des Produktionsprozesses eingebunden sind.
2. Der Kunde erklärt, dass ihm sämtliche Rechte, die er für die Nutzung des Angebots „Bilder drucken“ an PHOTOCIRCLE notwendigerweise überträgt, zustehen. Der Kunde stellt PHOTOCIRCLE von der Inanspruchnahme durch Dritte wegen Verletzungen ihrer Rechte, insbesondere Urheber-, Leistungsschutz- und Persönlichkeitsrechte frei, sofern der Kunde den Verstoß gegen § 7 Abs. 2 Satz 1 zu vertreten hat.
3. PHOTOCIRCLE distanziert sich von Gewalt, Pornographie, rassistischen wie religiösen Verunglimpfungen. Wir behalten uns sämtliche Rechte für den Fall vor, dass entsprechende Bildnisse hochgeladen und zum Gegenstand von Bestellungen gemacht werden. Angebote von Kunden auf Produktion eben solcher nach Kundenspezifikation bestellter und im Zusammenhang mit genannten Ausschlussgründen stehender Waren werden bei Erkennen der Ausschlussgründe seitens PHOTOCIRCLE zurückgewiesen.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten Berlin.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin auch dann, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
4. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

   Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

 

§ 13 Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages mit dem Kunden nichtig sein oder werden, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer vertraglichen Regelungslücke.
2. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

Die circle concepts GmbH (folgend "PHOTOCIRCLE") betreibt im Internet das Onlineprodukt photocircle.net. Professionellen Künstler*innen und interessierten Konsumenten (im Folgenden „Nutzer“) wird hier unentgeltlich die Möglichkeit gegeben, Fotografien und Bildarbeiten, Lichtbildwerke und andere Kunstwerke (im Folgenden „Werke“) zu präsentieren, bewerten und verkaufen. PHOTOCIRCLE verfolgt neben dem wirtschaftlichen Gedanken auskömmlicher Verwertung von Werken das Ziel, durch den Verkauf von Fotos etwas Gutes zu tun. Durch die Unterstützung sozialer Projekte idealerweise jeweils in der Region, in der das Foto gemacht wurde, soll die Region am Erfolg der Bilder beteiligt werden. Außerdem will PHOTOCIRCLE sinnstiftend wirksam werden, indem es dazu beiträgt ein anderes Bewusstsein für die Verwendung von Motiven zu schaffen.

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und PHOTOCIRCLE bestimmen sich nach den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. PHOTOCIRCLE wird vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Heinrich. Er ist Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Diensteanbieter nach TMG. Er ist zu erreichen unter:

circle concepts GmbH

Geschäftsführer: Thomas Heinrich

Geschäftsansässig: Monumentenstraße 1,

10829 Berlin

Mail: change@photocircle.net

Tel.: + 49 (0)30 / 788 971 95

§ 1 Gegenstand

1. Die Webseite photocircle.net ermöglicht es Nutzern ihre Werke zum Zweck der Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung als Vorschaubilder im Internet einer Vielzahl von Personen weltweit zur Verfügung zu stellen. Hierzu laden Nutzer ihre Werke selbständig hoch. Mit der Ansicht von Vorschaubildern sollen Kunden von PHOTOCIRCLE zum Kauf einer Vervielfältigung auf definierten Bildträgern und zu definierten Größen und Endabgabepreisen bewogen werden. Kaufverträge werden hierbei zwischen Kunden und PHOTOCIRCLE oder von PHOTOCIRCLE mit dem Verkauf beauftragten Dritten geschlossen. Nutzer erhalten für den Verkauf eines ihrer Werke auf einem gefertigten Bildträger eine adäquate Vergütung. Diese bestimmt sich aus seitens des Nutzers selbst festgelegten Parametern. Ein Teil des seitens des Kunden gezahlten Kaufpreises wird sozialen Zwecken zugeführt.
2. Werke sind im Format JPEG oder Tif hochzuladen. Sie werden von PHOTOCIRCLE routinemäßig auf technische wie inhaltliche Beschaffenheit überprüft. PHOTOCIRCLE ist nicht verpflichtet bestimmte Werke online zu halten. Bei offensichtlichen Verstößen gegen Schutzgesetze gleich welcher Art wird PHOTOCIRCLE Werke von der Plattform nehmen.

§ 2 Teilnahme und Verantwortlichkeit

1. Die Leistungen und Angebote des der Website photocircle.net erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Voraussetzung für die Teilnahme bei photocircle.net ist der Abschluss eines Teilnahmevertrages aufgrund dieser Bedingungen. Vertragspartner des Nutzers ist PHOTOCIRLCE.
2. Der Teilnehmerkreis ist auf natürliche Personen ab 18 Jahre beschränkt. Mit dem Ausfüllen und Absenden des Web-Formulars gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss des Teilnahmevertrages ab. Erst mit Veröffentlichung der von dem Nutzer hochgeladenen Werke auf den photocircle.net -Internet-Seiten und der Freischaltung der entsprechenden Inhalte erklärt PHOTOCIRCLE die Annahme und damit das Zustandekommen des Teilnahmevertrages.
3. Die Zulassung von Teilnehmern steht im Belieben von PHOTOCIRCLE und kann ohne Angabe von Gründen verweigert werden. PHOTOCIRCLE behält sich auch das Recht vor, ohne Nennung von Gründen im eigenen Ermessen die Veröffentlichung einzelner Werke oder Beiträge im Rahmen der Qualitätsprüfung abzulehnen bzw. zu einem späteren Zeitpunkt zu beenden (insbesondere im Falle von Änderungen der Gesamtstrategie und -konzeption). Ein Anspruch auf die Veröffentlichung bzw. auf fortbestehende Veröffentlichung übermittelter Werke besteht nicht.
4. PHOTOCIRCLE behält sich ferner das Recht vor, den Teilnahmevertrag mit einem Nutzer, bei dem nach der Auffassung von PHOTOCIRCLE der Verdacht besteht, gegen die in § 2 Abs. 1 oder § 4 Abs. 1 beschriebenen Pflichten oder sonstige gesetzliche Vorschriften verstoßen zu haben, ohne weitere Angabe von Gründen fristlos durch Löschung seines Accounts zu kündigen und die Werke oder sonstigen Einträge des Nutzers auf photocircle.net vollständig zu löschen.
5. Der Nutzer kann seine Teilnahme an photocircle.net jederzeit fristlos durch Löschung seines Accounts ohne Angabe von Gründen beenden.

Von einer Beendigung des Teilnahmevertrages nach (4) oder (5) unberührt bleiben in Abwicklung befindliche Bestellungen von Werken durch Kunden von PHOTOCIRCLE.

§ 3 Rechteeinräumung

1. Mit dem Hochladen eines Werks auf photocircle.net räumt der Nutzer PHOTOCIRCLE zeitlich unbeschränkt (vorbehaltlich des Rechts des Nutzers zum jederzeitigen Rückruf der Nutzungseinräumung gem. § 3 Abs. 2) die inhaltlich und räumlich unbeschränkten, also weltweiten, nicht ausschließlichen, an Dritte weiterübertragbaren Nutzungsrechte an dem Werk zum Zwecke der Veröffentlichung und Nutzung des Werks im Rahmen des Vertragszwecks ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere die folgenden Rechte:

   a) das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung der Werke im Internet, insbesondere das Recht, das Werk oder Ausschnitte davon als Vorschaubild im Internet auf photocircle.net zu veröffentlichen, es im Internet, auch auf anderen Websites, zur Bewerbung des Werkes und zum Zwecke der Eigenwerbung von PHOTOCIRCLE, insbesondere in Form von Online-Werbebannern, zu veröffentlichen, es zum Zwecke der redaktionellen Berichterstattung über das Werk oder über PHOTOCIRCLE durch Dritte oder PHOTOCIRCLE selbst im Internet zu veröffentlichen und es im Rahmen von E-Mails oder Newsletters von PHOTOCIRCLE als Vorschaubild zu versenden,

   b) das Verbreitungsrecht, insbesondere das Werk und Vervielfältigungsstücke hiervon, insbesondere Abzüge der Werke, öffentlich zum Verkauf anzubieten und sie in den Verkehr zu bringen, Abbildungen des Werks in anderen Medien, wie z.B. Zeitungen, Zeitschriften und Magazinen, zu veröffentlichen zur Bewerbung des Werks und zum Zwecke der Eigenwerbung von PHOTOCIRCLE sowie im Rahmen von redaktioneller Berichterstattung über das Werk oder über PHOTOCIRCLE durch Dritte oder PHOTOCIRCLE selbst zu veröffentlichen,

   c) das Vervielfältigungsrecht, insbesondere das Werk in digitaler Form zu speichern, auf Datenträger zu übertragen, Vorschaubilder hiervon zu erstellen und es in Datenbanken einzustellen,

   d) das Recht, das Werk zum Zwecke der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet zu bearbeiten, insbesondere das Werk zu verkleinern, zu vergrößern, Farbcodes anzupassen, Kontraste und Schärfe zu verändern oder auf andere Weise das Werk den technischen Anforderungen anzupassen, die für eine angemessene Veröffentlichung im Internet, insbesondere auf photocircle.net unter Beachtung dessen Layouts, erforderlich sind,

   e) das Recht, das Werk zum Zwecke der kundenspezifischen Anfertigung zu bearbeiten, insbesondere das Werk in verschiedenen Größen und in verschiedenen Produktformen herzustellen, insbesondere das Werk als Poster oder auf Leinwand oder Fotopapier zu drucken, es auf Alumuniumverbundplatte oder unter Verwendung von Acrylglas, einer Rahmung oder als Kalender anzufertigen, und in dieser Form öffentlich zum Verkauf anzubieten und sie in den Verkehr zu bringen

   f) das Recht, den jeweiligen Werktitel und den Künstler des Werks sowie von dem Künstler an PHOTOCIRCLE zur Verfügung gestellte Abbildungen zur Bewerbung der Werke sowie zum Zwecke der Eigenwerbung von PHOTOCIRCLE in allen Medien zu verwenden.

2. Die vorstehend beschriebenen Nutzungsrechte kann der Nutzer jederzeit punktuell durch Entfernung einzelner oder generell durch die Entfernung sämtlicher seiner Werke von photocircle.net bzw. durch Beendigung des Teilnahmevertrages durch Löschung seines Accounts zurückrufen.
3. Von einer Beendigung der Veröffentlichung nach (2) unberührt bleiben in Abwicklung befindliche Bestellungen von Werken durch Kunden von PHOTOCIRCLE.
4. Durch diesen Vertrag verpflichtet sich der Nutzer weder zur Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken noch zum Angebot der Einräumung von Nutzungsrechten an künftigen Werken. Dem Nutzer steht es frei, ob er nach Vertragsschluss neue Werke herstellt und ob er diese neu geschaffenen Werke auf photocircle.net hochlädt.

§ 4 Rechtezusicherung

1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Werke sowie seiner Kommunikationsbeiträge auf photocircle.net . Er erklärt, dass ihm sämtliche Rechte für die Veröffentlichung und sonstige Nutzung der an photocircle.net übermittelten Werke zustehen und dass er über diese Rechte noch nicht in der Art anderweitig verfügt hat, dass ihm ein Einstellen auf photocircle.net nicht möglich wäre. Insbesondere erklärt er, dass durch die Veröffentlichung und Nutzung seiner Werke durch photocircle.net keine Rechte Dritter verletzt werden und bestätigt die Einwilligung Dritter, soweit es auf eine solche ankommt. Werke mit beleidigendem, diskriminierendem oder persönlichkeitsverletzendem Inhalt sind von vornherein von der Einstellung auf photocircle.net ausgeschlossen.
2. PHOTOCIRCLE stellt lediglich eine Fotoplattform bereit und übernimmt daher keinerlei Verantwortung für die vom Nutzer eingestellten Werke. Sofern Ansprüche durch Dritte gegen PHOTOCIRCLE jedoch geltend gemacht werden, stellt der Nutzer PHOTOCIRCLE von allen Ansprüchen frei, die gegenüber PHOTOCIRCLE von Dritten wegen eines Verstoßes gegen Abs. 1 geltend gemacht werden, sofern der Nutzer den Verstoß zu vertreten hat. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die für die Rechtsverteidigung erforderlichen Kosten.

§ 5 Rechte, Pflichten und Haftung von PHOTOCIRCLE

1. PHOTOCIRCLE ist insbesondere verpflichtet,

   a) durch Nutzung der nach § 2 eingeräumten Rechte den Absatz der Werke zu fördern, die Werke nach technischem Stand bestmöglich zur Anschauung zu bringen und gleichermaßen gegen einen unbefugten Zugriff zu schützen,

   b) über Verkäufe zu unterrichten, und

   c) Vergütung zu leisten.

2. PHOTOCIRCLE ist nicht verpflichtet,

   a) soweit zum Schutz des Urheberrechts an den Werken besondere Formalitäten erforderlich sind, diese zu erfüllen, und

   b) ausschließlich für den Nutzer tätig zu werden.

3. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Leistungen von PHOTOCIRCLE ausschließlich im Internet erbracht werden. PHOTOCIRCLE bemüht sich um die weitestmögliche Verfügbarkeit von photocircle.net, kann jedoch aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets (insbesondere Wartungsarbeiten, Systemstörungen, Sabotage Dritter, etc.) eine ständige einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. PHOTOCIRCLE behält sich die jederzeitige Einstellung von photocircle.net vor. Für Schäden, die aus einer zeitweisen oder endgültigen, vollständigen oder eingeschränkten Nichtverfügbarkeit von photocircle.net herrühren, übernimmt PHOTOCIRCLE daher keine Haftung.

   Die Haftung von PHOTOCIRCLE und seiner gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen für sonstige Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

   Für Schäden, die durch gesetzliche Vertreter, Angestellte oder Erfüllungsgehilfen von PHOTOCIRCLE weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, haftet PHOTOCIRCLE nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

   Von dieser Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 6 Absatzhonorar

1. Der Nutzer wird an den über die Website photocircle.net abgewickelten Geschäften und bezogen auf Reproduktionen seiner eingestellten Werke nach Maßgabe eines von ihm selbst für den Kauf festgelegten Preisaufschlags beteiligt. Einzelheiten der Preisbestimmung werden ihm im Rahmen der Einstellung von Werken auf photocircle.net erläutert.
2. PHOTOCIRCLE behält sich Rabattaktionen mit einer Gesamtdauer von bis zu 6 Monaten im Jahr vor. Während dieser Zeit werden die Vergütungen aus den Abkäufen der Kunden gemindert. Der Nutzer beteiligt sich insoweit an den gewährten Rabatten, als das seine Vergütung um den Prozentsatz gekürzt wird, um welchen auch das Produkt dem Kunden insgesamt günstiger abgegeben wird. Die Minderung der Vergütung wird in der Höhe allerdings auf 30?schränkt. Wirbt PHOTOCIRCLE mithin mit höheren Rabatten, trägt PHOTOCIRCLE die wirtschaftliche Last.
3. In Fällen, in welchen die versprochene Vergütung zu einem auffälligen Missverhältnis zur gezogenen Nutzung führt, wird eine angemessene Nachvergütung fällig. Diese wird im Einzelfall ermittelt, §32 I UrhG.
4. Nutzer kann jederzeit eine Auszahlung seiner Vergütung anfordern, indem er in seinem Nutzerkonto unter dem Reiter 'Meine Verkäufe' auf den Button 'Auszahlung anfordern' klickt. PHOTOCIRCLE verpflichtet sich die Zahlung innerhalb von vier Wochen zu leisten.
5. Über das Honorar hinaus wird der Nutzer öffentlichkeitswirksam als sozial verantwortungsbewusster Akteur positioniert.

§ 7 Schlussbestimmungen

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch in dem Fall als fortdauernd vereinbart, das Dritte die Vertragsparteien ersetzen. So gilt er als mit Rechtsnachfolgern fortgeltend bestehen. Gleiches gilt, soweit PHOTOCIRCLE eine juristische Person errichtet. Änderungen sind dem Vertragspartner anzuzeigen. Sie berechtigen zur fristlosen Kündigung des Teilnahmevertrages.
2. Nebenabreden und Vertragsergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder fehlende Bestimmung ist vielmehr durch eine wirtschaftlich und rechtlich der unwirksamen am nächsten kommenden zu ersetzen.
3. Auf eine Änderung der AGB wird gesondert und deutlich sichtbar auf den photocircle.net - Internet-Seiten hingewiesen. Sie werden jeweils anerkannt und Vertragsinhalt, sofern der Nutzer nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die Nutzer verpflichten sich mit Übermittlung des Teilnahmeantrages, regelmäßig auf entsprechende Hinweise zu achten und von neueren AGB Kenntnis zu nehmen.
4. Auseinandersetzungen sind in jedem Fall konsensorientiert zu führen. Die Parteien verzichten auf anwaltliche Abmahnschreiben aus mutmaßlich oder aber auch tatsächlich gegebenen Rechteverletzungen, so dies nicht dringend geboten erscheint. Sie suchen den Kontakt zueinander und führen gegebenenfalls ein Mediationsverfahren durch.
5. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und PHOTOCIRCLE findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

AGB, in der Fassung vom 02.07.2012